Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Allgemeines

1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung gelten zwischen
Ethimedis GmbH
N2, 9
68161 Mannheim

(nachfolgend „Ethimedis“ genannt)

und dem jeweiligen Nutzer (nachfolgend „Nutzer“ genannt), der auf dem Internet-Portal www.ethimedis.de sowie auf sämtlichen Unterseiten angebotenen Informationen und Dienste, soweit die Nutzung selbiger eine Registrierung des Nutzers voraussetzt (nachfolgend „Dienste“ genannt), nutzt.

Falls spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Online-Anwendung von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird an entsprechender Stelle innerhalb der Seite darauf hingewiesen. Im jeweiligen Einzelfall gelten dann ergänzend die besonderen Nutzungsbedingungen.

Abweichende Bedingungen des Nutzers werden von Ethimedis nicht anerkannt, es sei denn, Ethimedis hat den abweichenden Bedingungen ausdrücklich in schriftlicher Form zugestimmt.

1.2 Das Angebot von Ethimedis umfasst unterschiedliche Dienste zur Verbesserung und Vereinfachung der Stellenbesetzung, Karriereplanung und des gesamten Berufslebens der Nutzer.

1.3 Mit dem Angebot möchte Ethimedis dem Nutzer neue Möglichkeiten hinsichtlich der Karriereplanung und Stellenbesetzung eröffnen, ihm transparente Informationen zur Verfügung stellen sowie eine zielgerichtete Stellensuche und Stellenbesetzung ermöglichen. Um diese Zwecke zu erfüllen, stellt Ethimedis dem Nutzer unter anderem auf Basis erhobener Daten bestimmte Informationen, Angebote sowie Dienstleistungen bereit.

1.4 Das Angebot von Ethimedis richtet sich zum einen an Ärztinnen und Ärzte (nachfolgend „Ärzte“ genannt), welche als private Nutzer die Online-Dienste und Informationen auf den Ethimedis-Websites in Anspruch nehmen bzw. abrufen.

1.5 Das Angebot richtet sich zum anderen an Betreiber eines oder mehrerer Krankenhäuser, Kliniken oder medizinischer Einrichtungen (nachfolgend „Klinken“ genannt), welche als gewerbliche Nutzer die Online-Dienste und Informationen auf den Ethimedis-Websites in Anspruch nehmen bzw. abrufen.

1.6 Nutzer, welche weder dem Nutzerkreis der Kliniken noch dem Nutzerkreis der Ärzte zugehören (nachfolgend „sonstige Nutzer“ genannt), sind nicht berechtigt die Online-Dienste und Informationen auf den Ethimedis-Websites in Anspruch zu nehmen bzw. abzurufen, es sei denn, Ethimedis hat dem sonstigen Nutzer ausdrücklich in schriftlicher Form eine Nutzung der Dienste und Informationen auf den Ethimedis-Websites gestattet.

2 Leistungen und Dienste

2.1 Ethimedis stellt eine Internetplattform zur Verfügung, auf der Online-Dienste und Informationen für Ärzte und Kliniken angeboten werden. Auf einen Teil der auf den Ethimedis-Websites zur Verfügung gestellten Inhalte kann erst nach erfolgter Registrierung zugegriffen werden. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.

2.2 Daneben informiert Ethimedis die registrierten Nutzer in regelmäßigen Abständen per E-Mail über Neuigkeiten, Änderungen oder andere Informationen, welche in Zusammenhang mit dem Angebot auf den Ethimedis-Websites stehen. Die Zusendung dieser Informationen erfolgt ausschließlich nach ausdrücklicher, aktiver Einwilligung des Nutzers.

2.3 Für Ärzte ist die grundsätzliche Nutzung der Online-Dienste und Informationen kostenfrei. Ärzte erhalten die Möglichkeit, kostenfrei ein pseudonymisiertes Nutzerkonto in Form eines Ärzte-Profils anzulegen, die eigenen Daten zu pflegen, nach geeigneten Kliniken zu suchen, detaillierte Klinikinformationen einzusehen, ein Online-Assessmentcenter zu durchlaufen, eine Online-Bewerbung an die jeweilige Klinik abzugeben, den Bewerbungsverlauf zu dokumentieren und nachzuvollziehen sowie von Kliniken individualisierte Stellenangebote zu erhalten.

Ärzte, welche sich auf den Ethimedis-Websites registrieren, erwerben eine unentgeltliche Mitgliedschaft auf der Internetplattform von Ethimedis.

Registrierten Ärzten bietet Ethimedis neben kostenfreien auch kostenpflichtige Leistungen an, welche als kostenpflichtige Leistungen gesondert gekennzeichnet sind (z.B. Seminarangebote, Coachingangebote, Erstellung von Persönlichkeitsprofilen etc.). Die von Ethimedis zur Verfügung gestellten kostenpflichtigen Leistungen richten sich jeweils nach dem vom Nutzer gewählten Angebot. Einzelheiten ergeben sich aus den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Vertragsbedingungen für die kostenpflichtigen Leistungen.

2.4 Für Kliniken ist die Nutzung der Online-Dienste und Informationen kostenpflichtig. Klinken erhalten die Möglichkeit, ein Nutzerkonto in Form eines Klinik-Profils anzulegen, die eigenen Daten zu pflegen, nach geeigneten pseudonymisierten Ärzte-Profilen zu suchen, individualisierte Stellenangebote zu unterbreiten, Bewerbungen zu erhalten sowie den Bewerbungsverlauf zu dokumentieren und nachzuvollziehen. Kliniken haben keinen Anspruch darauf, die Identität der Ärzte, welche sich hinter den pseudonymisierten Profilen befinden, zu erfahren. Erst nach Zustimmung der Ärzte erhalten Kliniken die personalisierten Bewerbungsunterlagen der Ärzte.

Kliniken, welche sich auf den Ethimedis-Websites registrieren, erwerben eine kostenpflichtige Mitgliedschaft auf der Internetplattform von Ethimedis.

Registrierten Klinken bietet Ethimedis zusätzliche kostenpflichtige Leistungen an, welche als zusätzliche kostenpflichtige Leistungen gesondert gekennzeichnet sind (z.B. Assessmentcenter, Online-Assessmentcenter, Klinikberatung etc.). Die von Ethimedis zur Verfügung gestellten kostenpflichtigen Leistungen richten sich jeweils nach dem vom Nutzer gewählten Angebot. Einzelheiten ergeben sich aus den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Vertragsbedingungen.

2.5 Sofern Ethimedis dem Nutzer anbietet, eine oder mehrere Zusatzleistungen von Drittanbietern kostenlos oder kostenpflichtig hinzu zu buchen, so kommen diesbezüglich gesonderte, von dem zwischen Ethimedis und dem Nutzer bestehenden Vertrag getrennte Verträge zwischen dem Nutzer und den jeweiligen Drittanbietern zustande. Insbesondere haben die Änderung, Einstellung, sonstige Beendigung oder der Austausch der externen Leistungen oder Leistungsstörungen im Verhältnis zwischen Nutzer und Drittanbieter keinen Einfluss auf das Vertragsverhältnis zwischen Ethimedis und dem Nutzer. Für Zusatzdienstleistungen von Drittanbietern gelten die Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Drittanbieter, die selbst Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.

3 Nutzungsvoraussetzung, Vertragsschluss und Zusicherung bei Vertragsschluss

3.1 Sobald Ärzte ein Nutzerkonto in Form eines Ärzte-Profils anlegen und dieses Profil von Ethimedis freigegeben bzw. bestätigt wurde, kommt der Vertrag zur Nutzung der Internetplattform von Ethimedis sowie sämtlicher Unterseiten zwischen dem Nutzer und Ethimedis zustande. Zur Nutzung der von Ethimedis angebotenen Dienste und Informationen muss das Ärzte-Profil oder das Klinik-Profil zunächst von Ethimedis freigegeben bzw. bestätigt werden. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.

3.2 Zwischen Kliniken und Ethimedis kommt der Vertrag zur Nutzung der Internetplattform von Ethimedis sowie sämtlicher Unterseiten erst nach Unterzeichnung eines gesonderten Nutzungsvertrages zustande. Mit der Registrierung auf der Internetplattform von Ethimedis fordern Kliniken unverbindlich ein Angebot zur Nutzung der Internetplattform von Ethimedis sowie sämtlicher Unterseiten an. Anschließend übermittelt Ethimedis einen entsprechenden Nutzungsvertrag an die Kliniken. Dieser Nutzungsvertrag kommt nach Unterzeichnung durch die Kliniken und anschließender Freischaltung bzw. Bestätigung des Klinik-Profils durch Ethimedis zustande.

3.3 Die Möglichkeit zur Nutzung der auf den Ethimedis-Websites angebotenen Anwendungen stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch den Abschluss des Buchungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der entsprechenden Ethimedis-Dienste ab. Ethimedis nimmt dieses Angebot des Nutzers durch Bereitstellung der entsprechenden Dienste an. Erst durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Ethimedis zustande. Ethimedis ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Leistungen akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld.

3.4 Für den Erwerb eines Ärzte-Profils oder eines Klinik-Profils ist eine Registrierung erforderlich, bei der der Nutzer unter anderem ein Passwort wählen muss.

3.5 Der Nutzer ist verpflichtet, das von ihm gewählte Passwort geheim zu halten. Ethimedis wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben, nur für den Anmeldevorgang benutzen und den Nutzer – vom Anmeldevorgang abgesehen – zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen wird dem Nutzer empfohlen, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten zum Ärzte-Profil oder Klinik-Profil fällt in den ausschließlichen Verantwortungsbereich des Nutzers.

3.6 Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerprofil anlegen. Sollten Kliniken an unterschiedlichen Standorten vertreten sein, so ist für jeden Standort ein separates Klinik-Profil anzulegen. Der Nutzer darf Dritten nicht gestatten, das eigene Nutzerprofil zu nutzen. Dies gilt nicht für die jeweiligen Verantwortlichen der einzelnen Fachabteilungen am jeweiligen Klinikstandort.

3.7 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, die Daten hinsichtlich aller von ihm genutzten Anwendungen während der gesamten Vertragslaufzeit aktuell, wahr und vollständig zu halten. Für den Fall, dass der Kundenservice von Ethimedis im Auftrag des Nutzers manuelle Änderungen an den Daten des Nutzers vornimmt, behält sich Ethimedis vor, die daraus für Ethimedis gegebenenfalls entstehenden Kosten dem Nutzer in Rechnung zu stellen, in dem Umfang wie der Nutzer das die Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

3.8 Der Nutzer sichert zu, dass er volljährig ist. Für den Fall, dass der Nutzer in Rahmen bestimmter Anwendungen für eine juristische Person tätig wird, sichert der Nutzer zu, bevollmächtigt zu sein, um im Namen der juristischen Person tätig zu werden. Der Nutzer wird Ethimedis auf Anfrage die gemäß dieser Ziffer zugesicherten Angaben nachweisen.

3.9 Der Nutzer sichert zu, dass er zum nutzungsberechtigten Nutzerkreis (Kliniken und Ärzte) zählt. Der Nutzer wird Ethimedis auf Anfrage die gemäß dieser Ziffer zugesicherten Angaben nachweisen.

3.10 Ethimedis kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den Ethimedis-Websites registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Ethimedis leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

4 Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Ethimedis GmbH
N2, 9
68161 Mannheim
Tel.: +49 6201 40546480
Fax: +49 6201 40546483
E-Mail: widerruf@ethimedis.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ausschluss des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern Sie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in überwiegender Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln und Sie deshalb als Unternehmer anzusehen sind (§ 14 BGB).

Das Widerrufsrecht gegenüber Ethimedis gilt nicht hinsichtlich solcher Verträge, die nicht zwischen Ihnen und Ethimedis, sondern zwischen Ihnen und einem Dritten zu Stande kommen. Etwaige Widerrufsrechte können diesbezüglich nur gegenüber dem Dritten geltend gemacht werden.

Weitere wichtige Hinweise:

Sie stimmen ausdrücklich zu, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen.

5 Allgemeine Pflichten des Nutzers

5.1 Der gesamte Inhalt dieser Website unterliegt dem Urheberrecht. Unerlaubte Verwendung, Reproduktion oder Wiedergabe des Inhalts oder von Teilen des Inhalts ist untersagt. Wegen einer Erlaubnis zur Nutzung des Inhalts wenden Sie sich bitte an Ethimedis.

5.2 Der Nutzer ist verpflichtet

ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen;

die auf den Ethimedis-Websites bereitgestellten Daten und Informationen selbstständig zu hinterfragen und vor einer entsprechenden Entscheidung zu überprüfen;

bei der Nutzung der Internetplattform von Ethimedis und der Inhalte auf den Ethimedis-Websites geltendes Recht sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere Folgendes untersagt:
Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Ethimedis-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen;
Verwendung pornografischer, gewaltverherrlichender, missbräuchlicher, sittenwidriger oder Jugendschutzgesetze verletzender Inhalte oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von pornografischen, gewaltverherrlichenden, missbräuchlichen, sittenwidrigen oder Jugendschutzgesetze verletzenden Waren oder Dienstleistungen;
unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer, insbesondere durch Spam (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb – UWG);
Verwendung von gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen, ebenfalls ohne dazu berechtigt zu sein; oder
Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme);

5.3 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Ethimedis-Websites. Die direkte oder indirekte Bewerbung oder Verbreitung solcher Mechanismen, Software oder Scripts ist ebenfalls untersagt. Der Nutzer darf jedoch von Ethimedis autorisierte Schnittstellen oder Software nutzen, bewerben oder verbreiten;

Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Internetplattform von Ethimedis erforderlich ist;

Nutzung der Informationen und Dienste des Assessmentcenters und des Online-Assessmentcenters von Ethimedis außerhalb der Internetplattform von Ethimedis bzw. außerhalb der Ethimedis-Websites, außer dieser Nutzung wurde von Ethimedis zugestimmt;

Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Ethimedis-Websites oder von anderen Nutzern, außer diese Verbreitung und öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen der jeweiligen Ethimedis-Dienste vorgesehen oder der andere Nutzer hat der Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe zugestimmt; und/oder

jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Infrastruktur der Internetplattform von Ethimedis zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

5.3 Ethimedis ist nicht verpflichtet, vom Nutzer bereitgestellte Daten und/oder Informationen anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen, wenn diese Daten und/oder Informationen nicht im Einklang mit den Ziffern 5.2 und 5.3 stehen. Ethimedis ist berechtigt, nach den Ziffern 5.2 und 5.3 unzulässige Daten und/oder Informationen ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer von den Ethimedis-Websites zu entfernen.

5.4 Kliniken sind verpflichtet, die von der Klinik auf den Ethimedis-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen auf Anfrage durch Ethimedis zu belegen bzw. nachzuweisen.

6 Änderungen der Leistungen sowie der AGB

Änderungen der Leistungen

6.1 Ethimedis behält sich vor, die auf den Ethimedis-Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

6.2 Ethimedis behält sich darüber hinaus vor, die auf den Ethimedis-Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

soweit Ethimedis verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von Ethimedis angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere, wenn sich die geltende Rechtslage ändert;

soweit Ethimedis damit einem gegen Ethimedis gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;

soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;

wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder

wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.

6.3 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen der Internetplattform von Ethimedis stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

Änderungen der AGB

6.4 Ethimedis behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Ethimedis wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Ethimedis wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

6.5 Ethimedis behält sich darüber hinaus vor, AGB zu ändern,

wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist;

wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für den Nutzer;

soweit Ethimedis verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;

soweit Ethimedis damit einem gegen Ethimedis gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder

soweit Ethimedis zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.

Ethimedis wird über solche Änderungen der AGB informieren, zum Beispiel auf den Ethimedis-Websites.

6.6 In Bezug auf Produkte, die einzeln gebucht werden und nicht im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses angeboten werden, kommt je Buchung ein gesonderter Vertrag zustande, dessen zusätzliche Bedingungen gegebenenfalls vor Buchung im Einzelfall gesondert angezeigt werden. Die entsprechenden Vertragsbedingungen und Leistungen können unabhängig von den hier genannten Anforderungen an Leistungsänderungen für zukünftige Buchungen geändert werden.

6.7 Das Kündigungsrecht des Nutzers nach Ziff. 7 bleibt von etwaigen Änderungen der Leistungen oder AGB nach dieser Vorschrift unberührt.

7 Entgelte, Abrechnung, Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen

Allgemein

7.1 Für Ärzte ist die grundsätzliche Nutzung der Online-Dienste und Informationen kostenfrei (siehe Ziffer 2.2).

7.2 Für Kliniken ist die Nutzung der Online-Dienste und Informationen kostenpflichtig (siehe Ziffer 2.3).

7.3 Zusätzliche kostenpflichtige Leistungen werden gesondert angeboten.

7.4 Kostenpflichtige Leistungen richten sich nach dem vom Nutzer gewählten Angebot. Einzelheiten ergeben sich aus den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Vertragsbedingungen für die kostenpflichtigen Leistungen.

7.5 Der Nutzer kann Rechnungen mittels der von Ethimedis angebotenen Zahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle Ethimedis daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das die Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

7.6 Es steht Ethimedis frei, Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf elektronischem Weg zu übermitteln.

7.7 Ethimedis behält sich vor, die Abrechnung jederzeit von Euro auf die jeweilige Landeswährung des Nutzers umzustellen, sofern der Nutzer dem nicht widerspricht.

7.8 Die Entgelte für die Dienste von Ethimedis sind mit Rechnungsstellung sofort zur Zahlung fällig.

7.9 Dienste, welche mit einer Laufzeit versehen sind oder als Paket-Angebot gestaltet wurden, sind mit Rechnungsstellung im Voraus für die gesamte Laufzeit bzw. für das gesamte Paket-Angebot sofort zur Zahlung fällig.

7.10 Ethimedis behält sich vor, das Entgelt für mit einer Laufzeit versehene Dienste mit Wirkung zum Beginn eines neuen Verlängerungszeitraums, der entweder auf den Mindestnutzungszeitraum oder auf den jeweils laufenden Verlängerungszeitraum folgt, angemessen zu erhöhen. Pro Kalenderjahr findet maximal eine Preiserhöhung statt. In diesem Fall wird Ethimedis den Nutzer mindestens sechs (6) Wochen vor Ende des Mindestnutzungszeitraums bzw. des jeweils laufenden Verlängerungszeitraums entsprechend informieren. Sofern der Nutzer mit dieser Entgelterhöhung nicht einverstanden ist, kann er dieser binnen drei (3) Wochen per Brief, Fax oder E-Mail widersprechen. Der Widerspruch entspricht einer Kündigung des Vertrages zwischen dem Nutzer und Ethimedis durch den Nutzer, sodass der Vertrag mit Ablauf des bestehenden Mindestnutzungszeitraums bzw. des laufenden Verlängerungszeitraums endet.

8 Laufzeit, Beendigung des Vertrages, Sanktionen, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

Allgemein

8.1 Wenn im Einzelfall keine besonderen Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung einzelner Dienste oder Verträge entgegenstehen, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit beendet werden.

8.2 Ärzte können die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Zum Schutz der Ärzte gegen unbefugte Löschung seines Ärzte-Profils durch Dritte kann Ethimedis bei der Kündigung eine Identitätsfeststellung durchführen, z. B. durch Abfrage des Benutzernamens und einer auf den Ethimedis-Websites registrierten E-Mail-Adresse.

8.3 Der Vertrag zwischen Kliniken und Ethimedis läuft zunächst über den von den Klinken gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarten Verlängerungszeiträume, wenn er nicht fristgemäß von der Klinik oder Ethimedis gekündigt wird. Die Klinik und Ethimedis können den Vertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Ablauf des vereinbarten Mindestnutzungszeitraumes oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraumes per Brief, Fax oder E-Mail kündigen.

Kündigung und Sperrung aus wichtigem Grund

8.4 Auch bei Vorliegen besonderer Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind für Ethimedis insbesondere die folgenden Ereignisse:

Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer;

Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten;

der Ruf der auf den Ethimedis-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B. wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);

der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften, oder deren Methoden oder Aktivitäten, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden; oder

der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.

8.5 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 8.4 kann Ethimedis unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 8.4 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat;

Sperrung des Zugangs zum Dienst der Ethimedis-Websites oder einzelner Anwendungen; oder

Ausspruch einer Abmahnung.

8.6 Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte bei Kündigung ist ausgeschlossen, es sei denn, der Nutzer kündigt aufgrund eines wichtigen Grundes, der von Ethimedis zu vertreten ist. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte auf jeden Fall ausgeschlossen:

Ethimedis kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund; oder
Ethimedis sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 8.5.

9 Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer, Verfügbarkeit

9.1 Ethimedis übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Ethimedis-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Ethimedis gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

9.2 Ethimedis übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität oder Aktualität der auf den Ethimedis-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Dies gilt insbesondere auch für Daten und Informationen zu Kliniken oder Ärzten, welche Ethimedis im Rahmen der eigenen Marktforschung oder im Rahmen des Assessmentcenters erhoben hat. Die Daten basieren auf öffentlichen Informationen sowie auf von Dritten angegebenen Informationen. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, die Daten und Informationen selbstständig zu überprüfen. Haftungsansprüche gegen Ethimedis, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen und Inhalte bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens Ethimedis kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

9.3 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Ethimedis-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese melden.

9.4 Hinsichtlich Daten oder Inhalten, die gemäß den AGB, den Datenschutzbestimmungen von Ethimedis oder den Einstellungen des Nutzers öffentlich verfügbar sind oder waren und durch einen Dritten gespeichert wurden, trifft Ethimedis keine Pflicht zur Unterbindung einer solchen Speicherung beim Dritten.

9.5 Sofern die Nutzer über die Ethimedis-Websites Verträge untereinander schließen, ist Ethimedis hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Ethimedis haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

9.6 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Ethimedis-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Ethimedis bemüht sich jedoch, die Ethimedis-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Ethimedis stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Dienstes auf den Ethimedis-Websites führen.

10 Haftung von Ethimedis

10.1 Ethimedis haftet für sich, die Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter von Ethimedis– gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

10.2 Ansprüche auf Schadenersatz gegen Ethimedis, die an das Vorliegen leichter Fahrlässigkeit geknüpft sind, bestehen nur im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder der von Ethimedis zu vertretenen Unmöglichkeit.

10.3 Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Ethimedis der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung von Ethimedis ausgeschlossen.

10.4 Schadenersatzansprüche wegen Unmöglichkeit und Verzug sind beschränkt auf die Höhe des Vertragswertes.

10.5 Abweichend von den vorgenannten Einschränkungen haftet Ethimedis unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Ethimedis, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Ethimedis beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von Ethimedis garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden oder bei arglistigem Verhalten von Ethimedis. Des Weiteren haftet Ethimedis unbeschränkt für Schäden, die durch Ethimedis oder einen ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.

10.6 Ethimedis erarbeitet, prüft und aktualisiert alle auf den Ethimedis-Websites verfügbar gemachten Daten, Inhalte und Informationen nach bestem Wissen und Gewissen. Es wird jedoch keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen übernommen.

10.7 Ethimedis übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Ethimedis-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Ethimedis gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

10.8 Ethimedis übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität oder Aktualität der auf den Ethimedis-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Dies gilt insbesondere auch für Daten und Informationen zu Kliniken oder Ärzten, welche Ethimedis im Rahmen der eigenen Marktforschung oder im Rahmen des Assessmentcenters erhoben hat. Die Daten basieren auf öffentlichen Informationen sowie auf von Dritten angegebenen Informationen. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, die Daten und Informationen selbstständig zu überprüfen. Haftungsansprüche gegen Ethimedis, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen und Inhalte bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens Ethimedis kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

10.9 Die auf den Ethimedis-Websites verfügbar gemachten Daten, Inhalte und Informationen dienen nur Informationszwecken. Ethimedis erteilt ausdrücklich keine Ratschläge oder Empfehlungen hinsichtlich der Wahl einer Klinik als zukünftiger Arbeitgeber oder hinsichtlich der Wahl eines Arztes bzw. einer Ärztin zur Besetzung einer ärztlichen Stelle. Die Nutzung der Leistungen, Daten, Inhalte und Informationen erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Vor diesem Hintergrund liegt es in der Verantwortung des Nutzers die Daten und Informationen selbständig zu überprüfen.

10.10 Soweit Gesetze, Normen, Verordnungen, Tarifverträge o.ä. zitiert werden, übernimmt Ethimedis keine Gewähr für die Richtigkeit bzw. Aktualität der Angaben. In Zweifelsfällen sind die Originalquellen heranzuziehen.

10.11 Die verfügbar gemachten Daten, Inhalte und Informationen, insbesondere das Assessmentcenter, die Klinikprofile sowie die Arztprofile, haben lediglich unterstützende Funktion bei der Auswahl geeigneter Arbeitgeber bzw. Bewerber und zielen nicht darauf ab, die abschließende individuelle Entscheidung als solche zu ersetzen. Ethimedis übernimmt keine Garantie für die erfolgreiche und optimale Stellenauswahl bzw. Stellenbesetzung. Ethimedis erhebt keinen Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit der verfügbar gemachten Daten, Inhalte und Informationen.

11 Datenschutz

11.1 Ethimedis bietet dem Nutzer eine Vielzahl von Funktionen an, die individuell auf diesen angepasst werden (z. B. stellt Ethimedis auf Basis erhobener Daten bestimmte Informationen, Angebote sowie Dienstleistungen bereit). Um die Leistungen erbringen zu können, ist eine Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Nutzers erforderlich.

11.2 Ärzte-Profile werden in einer pseudonymisierten Form geführt und sind von anderen Nutzern nicht personalisiert einsehbar. Ethimedis bietet Ärzten die Möglichkeit, anderen Nutzern und insbesondere Kliniken ihre persönlichen Daten in Teilen oder in Gänze zu übermitteln (pseudonymisierte Bewerbung und personalisierte Bewerbung). Die Übermittlung persönlicher Daten geschieht auf eigene Gefahr.

11.3 Es gilt die gesonderte Datenschutzerklärung von Ethimedis.

12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und sonstiges

12.1 Ethimedis kann Unterauftragnehmer einsetzen. Ethimedis bleibt auch bei Einsetzung von Unterauftragnehmern verantwortlich für die Erfüllung der durch Ethimedis übernommenen Pflichten.

12.2 Ethimedis ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.

12.3 Ethimedis kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail, Fax oder Brief übermitteln, sofern in den AGB nicht anders geregelt.

12.4 Ethimedis nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

12.5 Erfüllungsort ist der Sitz von Ethimedis

12.6 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von Ethimedis.

12.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

13 Salvatorische Klausel

13.1. Soweit eine Klausel unwirksam ist, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt. Die nichtige Klausel wird sodann durch eine Klausel ersetzt, die zulässig ist und die dem wirtschaftlichen Willen der Parteien, den die unzulässige Klausel verkörpert, am nächsten kommt.

13.2. Lücken im Vertragswerk sind im Wege der Auslegung so zu schließen, dass die Auslegung dem wirtschaftlichen Willen der Parteien am nächsten kommt.